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MAKRTGEMEINDERATSFRAKTION ECKENTAL BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN



Artikel der Pegnitzzeitung zur Sitzung des Bauauschusses vom 27.1.2011




PRESSEMITTEILUNG NUMMER 39
21.07.2010

"Gute Entscheidung für Eckental": Platanen dürfen weiterleben

ECKENTAL- Nach intensiver Debatte hat sich der Bau- und Umweltausschuß des Marktes Eckental mit 6 zu 5 Stimmen für den Erhalt der Platanen in der Nürnberger Straße in Eschenau ausgesprochen. Der Vertreter der grünen Fraktion im Ausschuß, Gemeinderat Oliver Pauly freut sich, dass die Bäume in den nächsten Jahren erhalten bleiben. Der Beschluß sei "eine gute Entscheidung für Eckental".

Damit sei die von einigen Anwohnern geforderte Fällung der Platanen vom Tisch. Ausgelöst wurde die Debatte um die Bäume vor über zwei Jahren durch eine Unterschriftensammlung gegen die Bäume. Die insbesondere an den Abwasserkanälen befürchteten Wurzelschäden wurden bei der zwischenzeitlich durchgeführten Kanalbefahrung nicht vorgefunden. Das Schadensbild sei "nicht auffälliger als anderen Straßen", so die Stellungnahme der Verwaltung.

Grüne Patenschaft?
Die grüne Fraktion hofft nun, dass der vom Ausschuß beschlossene Schnitt der Platanen im kommenden Winter fachgerecht duchgeführt wird. Bei guter Pflege werde die Nürnberger Straße ihren Alleecharakter behalten, ist sich Fraktionssprecher Manfred Bachmayer sicher. Bachmayer kann sich persönlich vorstellen, für eine der Platanen in Zukunft eine Baumpatenschaft zu übernehmen. Eine entsprechende Anfrage hat er an die Verwaltung gerichtet.



GEMEINDERATSFRAKTION B90/DIE GRÜNEN ECKENTAL
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 49
22.07.2009
Memorial jüdische Gemeinde Forth: Grüne fordern öffentliche Behandlung

ECKENTAL - Auf Unverständnis ist bei der grünen Gemeinderatsfraktion um Manfred Bachmayer der Vorschlag von Bürgermeister Wilfried Glässer gestoßen, die Debatte über ein Memorial für die jüdische Gemeinde in Forth auf die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats am 30.07.2009 zu setzen. "Wir halten es für moralisch und politisch wichtig" , so Fraktionssprecher Manfred Bachmayer, angesichts der zunehmenden rechtsextremen Aktivitäten dieses Thema öffentlich zu behandeln.

Die grüne Fraktion erinnert daran, dass es in Eckental 70 Jahre gedauert hat, bis auf Initiative der evangelischen Kirchengemeinde Forth, öffentlich der Nacht der Schande, dem Pogrom vom November 1938, gedacht werden konnte. Jahrzehntelang, so Manfred Bachmayer, lag ein Mantel des Schweigens wie Mehltau über dem Ortsteil Forth. Ortsansässige Handwerker und der bekannte Forther Mundartdichter Fitzgerald Kusz mit einem Gedenkspruch im fränkischen Dialekt hätten nun einen hervorragenden Entwurf für das Memorial angefertigt. Um so wichtiger sei es, die Debatte öffentlich zu führen und öffentlich die Errichtung des Memorial zu beschließen.

Antrag gestellt
Die grüne Fraktion hat daher bei Bürgermeister Wilfried Glässer den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt "jüdische Gedenkstätte in Forth" als 4. Punkt der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats zu behandeln. Direkt nach der Behandlung des Tagesordnungspunktes "Beitritt des Marktes Eckental zur Allianz gegen Rechtsextremismus". Der Ausnahmetatbestand des Artikels 52 der Gemeindeordnung für eine nichtöffentliche Behandlung beinhalte "Rücksichtnahme auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner". Beide Punkte werden von einer Debatte um das Memorial nicht berührt, so Manfred Bachmayer, die Öffentlichkeit sei somit zu zulassen.



GEMEINDERATSFRAKTION B90/DIE GRÜNEN ECKENTAL
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 48
14.07.2009


Talräume schützen - Grüne fordern Landschaftsschutzgebiete

ECKENTAL- Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen um Fraktionssprecher Manfred Bachmayer hat bei Bürgermeister Wilfried Glässerden Antrag gestellt, die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten für die Talräume des Eckenbach, der Steppach, des Teufelsgraben sowie der Schwabach beim Landratsamt zu beantragen. Nach einer Fachauskunft des Landratsamtes an den Markt Eckental, seien diese Talräume zur Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet bestens geeignet. Die Grünen unterstützen damit ein Anliegen der „BI Keine Asfaltmischanlage im Eckenbachtal“, die beantragt hatte, das Teile des Eckenbachtal als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden. Die weichen Standortfaktoren des Marktes Eckental würden durch die Ausweisung der Talräume als Landschaftsschutzgebiet, so Fraktionssprecher Manfred Bachmayer, deutlich gestärkt. Die bauliche und gewerbliche Entwicklung werde hierdurch nicht wesentlich tangiert. Es sei daher sinnvoll, ein solches Vorgehen grundsätzlich zu befürworten und das weitere Vorgehen mit dem Landratsamt abzustimmen.





MARKTGEMEINDERATSFRAKTION B90/DIE GRÜNEN ECKENTAL
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 17-2009
04.03.2009

*34 Platanen in Eschenau bedroht - Grüne wollen Bäume retten!*

*ECKENTAL- Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen um Fraktionssprecher Manfred Bachmayer will 34 großkronige Platanen in der Nürnberger Straße in Eschenau erhalten. Die in einem Gutachten an den Gemeinderat empfohlene Entfernung der Bäume wird als „unsinnige Anstiftung zum Kahlschlag“ bezeichnet.*

In einem Antrag an den Gemeinderat fordert die grüne Ratsfraktion die Grünen stattdessen, einen Kronenaufbauschnitt durch ein Fachunternehmen durchführen zu lassen. Weiter wünschen die Grünen die Anlage von Baumscheiben. Damit sollen die Bäume ausreichend Platz zur weiteren Entfaltung bekommen. Die Bäume in der Nürnberger Straße haben, so Fraktionssprecher Manfred Bachmayer, einen ortsbildprägenden Charakter ausgebildet. Sie geben der „überbreiten“ Nürnberger Straße, einst als Südtangente für den Schwerlastverkehr gebaut, ein städtebaulich positives Gesicht. Auch wirtschaftlich stelle die Maßnahme im Vergleich zu einer Entfernung sowie Neupflanzung mit entsprechender Pflege den besseren Weg dar. Die geforderte Anlage von Baumscheiben würde zudem den beengten Standraum der Plantanen, der im Gutachten bemängelt werde, nachhaltig optimieren.


Bald keine Platanen mehr? Gutachten empfiehlt dem Gemeinderat die Bäume zu entfernen! [/image]




MARKTGEMEINDERATSFRAKTION B90/DIE GRÜNEN ECKENTAL
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 8-2009
05.02.2009

Temposchwellen in Eckenhaid

*ECKENTAL – Auf Initiative von Gemeinderat Oliver Pauly hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Eckental beantragt, in der Jägerstraße im Ortsteil Eckenhaid zwei Temposchwellen in die Straße einzufügen. Ziel des Antrages ist es, den Verkehr auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h zu bremsen.*

Die Jägerstraße, so Marktgemeinderat Oliver Pauly, weise eine hohe Verkehrsfrequenz auf. Viele Autofahrer, gerade diejenigen, für die die Straße eine Durchfahrtsstraße ist, überschreiten die zulässige Höchstgeschwindigkeit massiv. An der Straße bestehe, so Oliver Pauly, kein Gehweg, so dass die Schulkinder aus Jägerstraße und Moosäcker auf der Straße laufen müssen. Zudem münde auf halber Höhe der Straße der „Gänseweg“ der von den Schulkindern als Schulweg genutzt werde. Deshalb erscheint es Oliver Pauly zur Sicherheit der Schulkinder geboten, den Verkehr durch Temposchwellen am Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h zu hindern.



*KREISVERBAND ERLANGEN-LAND B90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 41-2008
07.10.2008

VORSTANDSWAHLEN 2008: Grüne sehen sich politisch gestärkt

ERLANGEN-HÖCHSTADT - Kreissprecher Manfred Bachmayer aus Eckental wurde auf der Mitgliederversammlung des grünen Kreisverbandes Erlangen-Land in Herzogenaurach einstimmig wiedergewählt. Ihm zur Seite stehen Karin Peucker-Göbel aus Herzogenaurach als Schriftführerin und Elisabeth Paulus aus Heroldsberg als Kassiererin. In ihrem Amt als Beisitzer bestätigt wurden Lutz Bräutigam aus Hemhofen und Karl-Heinz Roll aus Baiersdorf. Neu als Beisitzer wurden Dr. Christiane Kolbet aus Weisendorf und Bernhard Kollischan aus Kalchreuth gewählt. Die langjährige Beisitzerin Hanne Hildinger aus Adelsdorf trat nicht mehr zur Wahl an.

In seinem Rückblick auf die Arbeit des Kreisvorstandes konnte Manfred Bachmayer auf eine gute Bilanz der Vorstandsarbeit verweisen. Bei den Kommunalwahlen im Frühjahr erreichten die Grünen mit einer kompetenten und attraktiven Liste ein zweistelliges Ergebnis . Sechs Kreistagssitze waren der Lohn für einen engagierten Wahlkampf. In Eckental und Herzogenaurach wurde darüber hinaus erfolgreich der Generationswechsel vollzogen. Mit Oliver Pauly und Sarah Litz konnten zwei junge Leute auf Anhieb in die Kommunalparlamente einziehen. Ein wichtiger Schritt in eine grüne Zukunft, so Kreissprecher Manfred Bachmayer.

MdLs Stahl und Ackermann im Landkreis

Die Klausurtagungen des Kreisverbandes mit den Landtagsabgeordneten Christine Stahl und Renate Ackermann seien auf eine sehr positive Resonanz gestoßen. Weiter konnten die Kontakte innerhalb der fränkischen Grünen bei gemeinsamen Karpfenessen ausgebaut und verbessert werden. Die Mitarbeit in den Landesarbeitskreisen der Partei durch Hanne Hildinger und Lutz Bräutigam habe sich ebenfalls positiv auf die Arbeit vor Ort ausgewirkt.


In ihrem Finanzbericht machte Elisabeth Paulus deutlich, dass der Kreisverband über einen solide Kassenführung sowie ausreichende Rücklagen verfügt. Diese Gelder werden für die anstehenden Wahlkämpfe, so Elisabeth Paulus, dringend gebraucht. Schließlich sind 2009 Bundestags- und Europawahlen.

Doch auch für den neu gewählten Vorstand gibt es viel zu tun. In den nächsten Monaten soll die Vernetzung der grünen Mandatsträger und ein Ausbau der grünen Homepage realisiert werden. Weitere Ortsverbandsgründungen im Landkreiswesten stehen oben auf der Agenda des Kreisvorstandes. Die grünen Aktivitäten im Seebachgrund haben gezeigt, so Manfred Bachmayer, das Grüne vor Ort durchaus einiges bewegen können. Gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen freut sich Kreissprecher Manfred Bachmayer auf eine interessante politische Arbeit in den nächsten Jahren.


Der neue Kreisvorstand (v.l.n.r.): Wolfgang Hirschmann (assoziiertes Vertreter der Kreistagsfraktion), Lutz Bräutigam, Karin Peucker-Göbel, Karl-Heinz Roll, Dr. Christiane Kolbet, Bernhard Kollischan, Elisabeth Paulus sowie Manfred Bachmayer [/image]




GEMEINDERATSFRAKTION ECKENTAL B90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 33-2008
02.10.2008

Unterstützung für Agenda 21

ECKENTAL - Im Vorfeld der Haushaltsberatungen hat die Fraktion von Bündnis
90/ Die Grünen einen Antrag zur Unterstützung der Agenda 21 in Eckental
gestellt. Diese hatte sich im Frühjahr 2008 offiziell gegründet. Im
Verwaltungshaushalt der Marktgemeinde sollen nun 5000 EUR für die laufende
Arbeit der Agenda 21 eingestellt werden. Die Notwendigkeit des Projekts
sei, so Fraktionssprecher Manfred Bachmayer, insbesondere angesichts der
aktuellen Klimadebatte, unbestritten. Wir hoffen auf die Unterstützung
aller Fraktionen für unseren Antrag, so der grüne Gemeinderat.




GEMEINDERATSFRAKTION ECKENTAL B90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 32-2008
09.07.2008


B2 Umgehung "verkehrspolitisches Stückwerk"

Gräfenbergbahn elektrifizieren - Nachhaltiges Verkehrskonzept erstellen


ECKENTAL- “Keine Lösung der Verkehrsprobleme” durch die neue B2 Umgehung können die Grünen um Fraktionssprecher Manfred Bachmayer erkennen. Die grüne Fraktion stehe daher “dem einstimmigen Lobgesang” von Innenminister, Landrat und Bürgermeister auf die neue Umgehung skeptisch gegenüber.

Nur eine geringe Entlastung sei für die Ortsdurchfahrt in Eschenau zu erwarten. Stattdessen werde der Eschenauer Norden und der Brander Osten verlärmt und zerschnitten. Fussgänger und Radfahrer seien die eindeutigen Verlierer des Projekts. “Günstige Ampelanlagen” statt kreuzungsfreie Übergänge für die schwächeren Verkehrsteilnehmer und eine brandgefährliche Radtrasse am östlichen Kreisverkehr kennzeichnen das Projekt. Ganz abgesehen davon, dass bei drei Ampelkreuzungen nacheinander die neue B2 wohl kaum als vollwertige Umgehung bezeichnet werden könne. Fast genauso viele Ampeln wie auf der alten B2, erkennt Gemeinderat Manfred Bachmayer. Der “Dauerstau in den Stoßzeiten” sei da vorprgrammiert.

Graefenbergbahn elektrifizieren- Verkehrskonzept erstellen

Vor einem Bau der Forther Umgehung sollte daher angesichts der hohen Spritpreise und der Klimadebatte die Gräfenbergbahn deutlich attrakiver werden. Hierzu gehöre eine "Elektrifizierung der Strecke" sowie ein Halbstundentakt bis Forth. Auch müsse ein "nachhaltiges Verkehrskonzept" für ganz Eckental erstellt werden. “Verkehrspolitisches Stückwerk”, wie bei der neuen B2, reiche nicht aus, so Gemeinderat Manfred Bachmayer. Nur dann mache es Sinn über eine Umgehung für den Flaschenhals Forth zu diskutieren. Eine alleinige Verlagerung des lästigen Verkehrs stelle keine nachhaltige Entlastung für die Menschen dar.




GEMEINDERATSFRAKTION ECKENTAL B90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 30-2008
03.07.2008

„Mehr an Attraktivität“

ECKENTAL - Die Öffnung der Eckentaler Einbahnstraßen für den gegenläufigen Fahrradverkehr hat Gemeinderat Manfred Bachmayer bei Bürgermeister Wilfried Glässer beantragt. Als erster Schritt sollen alle bisher nicht für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung geöffneten Einbahnstraßen auf Ihre Eignung zur Öffnung überprüft werden.

„Weniger Umwege“ und „ein Mehr an Attraktivität“ für den Fahrradverkehr ist das Ziel des Grünen Gemeinderats. Weniger Umwege für den Radverkehr erleichtern, so Manfred Bachmayer, den Umstieg auf das klimafreundliche Fahrrad. Es sei an der Zeit beispielsweise in der Klingenstraße (Eschenau) oder in der Eisenstraße (Eckenhaid) derartige Regelungen umzusetzen. Bei beiden Straßen rechnet Manfred Bachmayer mit einem positiven Prüfergebnis. Weitere Einbahnstraßen könnten folgen. Die Straßenverkehrsordnung, so Manfred Bachmayer, erlaube bereits seit dem Jahr 2000 eine dauerhafte Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr. In vielen Kommunen habe man damit gute Erfahrungen gesammelt, die nun auch in Eckental „Früchte tragen“ können.



KREISTAGSFRAKTION ECKENTAL B90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 27-2008
06.06.2008

Grüne: SPD-Antrag im Grundsatz richtig

ERLANGEN-HÖCHSTADT "Als im Grundsatz richtig" bezeichnet die Kreistagsfraktion von B90/ Die Grünen den Antrag der Eckentaler SPD-Kreisräte für eine Realschule im Erlanger Oberland. Vor einer Entscheidung des Kreistages sei es aber notwendig, so der schulpolitische Sprecher der Kreistagsfraktion Manfred Bachmayer, erst einmal alle Fakten abzuwägen.

"Der politische Schnellschuss" der beiden Eckentaler Kreisräte, so Manfred Bachmayer, würde zu einer ebenso schnellen Zurückweisung durch die Staatsregierung führen. Es sei sinnvoller, erst die Vorarbeiten der Kreisverwaltung zu einer möglichen weiterführenden Schule im Landkreisosten abzuwarten. Erst wenn alle Fakten vorliegen, sei es sinnvoll, den Antrag im Gremium zu behandeln. Angesichts der demografischen Entwicklung müsse der tatsächliche Bedarf sorgfältig geprüft werden. Mit den Schülern aus dem Oberland alleine lasse sich eine Realschule nicht realisieren. Vielmehr sei es aus grüner Sicht sinnvoll, daß von der früheren Heroldsberger Bürgermeisterin Melitta Schön angestoßene Projekt einer Gemeinschaftsschule ernsthaft zu prüfen. Schließlich wolle man das dreigliedrige Schulsystem mit seiner früheren Auslese überwinden und nicht durch einen klassischen Realschulneubau für die Zukunft fest betonieren.


Presseveröffentlichungen der Grünen Eckental

GEMEINDERATSFRAKTION ECKENTAL B90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 26-2008
28.05.2008

Parkplätze für Behinderte beantragt

ECKENTAL - Die Einrichtung weiterer Parkplätze für Behinderte am Eckentaler Rathaus hat Gemeinderätin Helga Kondert beantragt. Die Parkplatzsituation am Rathaus sei derzeit nicht zufriedenstellend gelöst. Dies habe auch der Sozialverband VDK gegenüber der Verwaltung moniert.

Konkret beantragen die Grünen, neben auf dem Bürgermeisterparkplatz einen zusätzlichen Parkplatz für Behinderte einzurichten. Zusätzlich solle geprüft werden, ob direkt im Eingangsbereich für Rathausbesucher ein solcher Parkplatz abmarkiert werden kann. Die Bemühungen um die Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen und Behinderten dürfe sich nicht auf den Wohnbereich beschränken, so die grüne Gemeinderätin in der Begründung Ihrer Antrages. Das Führen eines selbständigen Lebens stärke das Selbstbewusstsein und mache unabhängig. Insbesondere bei öffentlichen Gebäuden und Arbeitsstätten sollten die baulichen und technischen Voraussetzungen in Eckental geschaffen werden.



GEMEINDERATSFRAKTION ECKENTAL B90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 23-2008
04.05.2008

Grüne entsetzt:

SPD und FWG „frisieren“ Sitzverteilung - „Grobe Verfälschung des Wählerwillens“

ECKENTAL – Entsetzt ist die Fraktion von B90/ Die Grünen über die Anträge von SPD und FWG zur ersten Sitzung des Gemeinderats. Neben einer Zusammenlegung von Ausschüssen, wollen die beiden Fraktionen die Sitzverteilung in den Ausschüssen zu Ihren Gunsten „frisieren“.

So beantragt die Eckentaler SPD-Fraktion konkret, das von der SPD auf Landkreisebene engagiert vertretene „Haare-Niemeyer“ Verteilungssystem für Ausschusssitze, durch ein neues System zu ersetzen. Dieses garantiert SPD und FWG eine breite Mehrheit in den Ausschüssen. Während im Gemeinderat SPD und FWG nur über 50% der Sitze verfügen, können die beiden Parteien in den Ausschüssen so 60% der Sitze für sich beanspruchen. Dies sei eine „grobe Verfälschung des Wählerwillens“, empört sich grünen Fraktionssprecher Manfred Bachmayer. Es sei aus seiner Sicht nicht akzeptabel, dass auch in der neuen Periode des Gemeinderats, diesmal von SPD und FWG, keine Konsenslösungen angestrebt werden. Eine große Chance für Eckental werde damit vertan. Das sich gerade die SPD-Fraktion für die faktische Abschaffung des Umweltausschusses engagiere, verwundert die Grünen wenig. Auch auf anderen Ebenen spiele die Umweltpolitik bei der SPD eine zunehmend nachrangige Rolle. Gleiches gelte für die beantragte Eingliederung des Jugend-Kultur- Sozial und Sportausschusses in den Hauptausschuss. So werde eine vernünftige Behandlung vieler Zukunftsthemen zur nachrangigen Aufgabe erklärt. Angesichts der gerade gestarteten Agenda 21 sei dies aus grüner Sicht „absolut nicht nachvollziehbar“.

Konstruktive Opposition:

Da SPD und FWG offensichtlich eine Koalition gebildet haben und das alte Blockdenken in neuer Form fortsetzen wollen, werde die Fraktion B90/Die Grünen ihre Rolle als Opposition annehmen. Konstruktiv und kreativ werde man Alternativen aufzeigen und unsinnige Projekte der beiden „Regierungparteien“ notfalls per Bürgerentscheid stoppen. Wir nehmen die neue Herausforderung an, so Fraktionssprecher Manfred Bachmayer.



Bericht der Erlanger Nachrichten zum NPD Infostand in Eckental